AGB

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SuperVista AG - vor Ort Kauf

 

  1. Vertragsabschluss
  2. Preise
  3. Kauf auf Rechnung
  4. Lieferung/Teillieferung
  5. Gewährleistung und Haftung
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Brillenversicherung
  8. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
  9. Schlussbestimmungen


1. Vertragsabschluss

Mit der Bestellung der Brille oder von sonstigen optischen Produkten der SuperVista AG beim brillen.at-Partner-Optiker wird zwischen dem
Käufer und der SuperVista AG ein für beide Seiten verbindlicher Kaufvertrag geschlossen.

2. Preise

Alle genannten Preise verstehen sich inkl. der sonstigen Preisbestandteile, der geltenden Umsatzsteuer und der steuerfreien Versicherung,
die im Gesamtpreis enthalten ist, und die nach den Bedingungen des Versicherers obligatorisch ist.

3. Kauf auf Rechnung

3.1 Der Verkäufer bietet dem Käufer auch die Zahlungsart Kauf auf Rechnung an. Dabei gibt der Käufer der SuperVista AG sein Einverständnis,
die dem Auftrag zugrunde liegenden Daten einschließlich seiner personenbezogenen Daten (Namen und Anschrift), für eine Bonitätsprüfung
zu verwenden, den Einzug des Kaufpreises durch ein Inkasso-Unternehmen vornehmen zu lassen oder die Kaufpreisforderung an ein
Factoring-Unternehmen abzutreten.


3.2 Der Kunde erhält ein Zahlungsziel von 14 Tagen. Bei vom Kunden verschuldeten verspäteten Zahlungen ist die SuperVista AG berechtigt,
als Schadensersatz Mahnkosten in Höhe von 5,- € zu verlangen. Bei erfolglosem Mahnverfahren dürfen die Forderungen an ein Inkassobüro
übergeben werden. Befindet sich der Käufer Kosten hierbei in Verzug, können weitere Kosten der Rechtsverfolgung entstehen.


3.3 Kauf auf Ratenzahlung/Spartarif

Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis für die Factoring Unternehmen


Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit Factoring Unternehmen zusammen. Kommt bei Nutzung einer
Factoring-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, treten wir unsere Kaufpreisforderung an das Factoring
Unternehmen ab. Bei Nutzung der Factoring-Zahlungsart Ratenzahlung, treten wir unsere Kaufpreisforderung an die Partnerbank des
Factoring Unternehmens ab.


Wenn Sie eine der hier angebotenen Factoring-Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an das Factoring Unternehmen ein.

4. Lieferung/Teillieferung

Ist ein Vertrag über die Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen, so ist der Verkäufer zu Teilleistungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Käufer nutzbar und wirtschaftlich verwertbar sowie zumutbar ist.

5. Gewährleistung und Haftung

5.1 Ist der Käufer Verbraucher und liefert der Verkäufer mangelhafte Ware wird das Recht auf zweimalige Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware/Ersatzlieferung) vereinbart. Die Nacherfüllung hat keinen Einfluss auf die Fälligkeit der Forderung. Sollte
die Geltendmachung eines dieser Rechte für den Verkäufer nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden sein, so beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf das verbleibende Recht. Bei Ersatzlieferung akzeptiert der Käufer den Tausch in gleiche oder höherwertige Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften (z. B. Lieferung des Nachfolgemodells, Modell aus gleicher Serie, etc.). Wählt der Käufer im Rahmen der Zufriedenheitsgarantie ein niedrig-preisigeres Produkt, so erhält er die Differenz erstattet.


5.2. Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB so hat auch er im Fall der Lieferung mit mangelhafter Ware das Recht auf Nacherfüllung. Die Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Nachbesserung) unterliegt dem Wahlrecht des Verkäufers. Bei Ersatzlieferung akzeptiert der Käufer den Tausch in gleiche oder höherwertige Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften, z. B. Lieferung des Nachfolgemodells, Modell aus gleicher Serie, etc. Ist der Käufer Unternehmer verjähren seine Gewährleistungsansprüche binnen eines Jahres ab Auslieferung der Ware. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels, die auf Ersatz eines Körper oder Gesundheitsschadens gerichtet oder die auf grobes Verschulden oder Vorsatz des Verkäufers oder eines seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind. Hier gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.


6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für die gelieferte Ware bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
6.2 Ist der Käufer Unternehmer, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag inklusive Nebenforderungen (z. B. Finanzierungskosten, Zinsen, etc.) Eigentum des Verkäufers. Im Falle der Weiterveräußerung der Ware durch den Käufer vor vollständiger Bezahlung, tritt dieser bereits jetzt alle Forderungen gegenüber Dritten oder dem Abnehmer in Höhe des auf den Kaufpreis für die Waren des Verkäufers entfallenden Anteils an den Verkäufer ab.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für die gelieferte Ware bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

6.2 Ist der Käufer Unternehmer, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag inklusive Nebenforderungen (z. B. Finanzierungskosten, Zinsen, etc.) Eigentum des Verkäufers. Im Falle der Weiterveräußerung der Ware durch den Käufer vor vollständiger Bezahlung tritt dieser bereits jetzt alle Forderungen gegenüber Dritten oder dem Abnehmer in Höhe des auf den Kaufpreis für die Waren des Verkäufers entfallenden Anteils an den Verkäufer ab.

7. Brillenversicherung

7.1. Versicherter, Versicherungsnehmer, Versicherer.
Versichert sind Personen, die aufgrund eines wirksamen Kaufvertrags mit der SuperVista AG eine Brille erworben haben (im Folgenden
„versicherte Person“ genannt), die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben und deren Wohnsitz zur Zeit des Vertragsschlusses in Österreich
liegt (im Folgenden „versicherte Person“ genannt).
Versicherungsnehmer ist die SuperVista AG (im Folgenden „Versicherungsnehmer“ genannt).
Versicherer ist die Chubb Insurance Company of Europe SE (im Folgenden „Versicherer“ genannt).


7.2. Welche Sachen sind versichert?
Wir, der Versicherer, bieten Ihnen, der versicherten Person, Versicherungsschutz für die von Ihnen bei dem Versicherungsnehmer erworbenen
Brille der SuperVista AG (im Folgenden „Brille“) nach Maßgabe der Ziffer 7.3.


7.3 Welche Gefahren und Schäden sind versichert? (Versicherungsfall)
Versicherungsschutz besteht für ein Jahr ab Kaufdatum
a) bei einer ärztlich oder durch einen Augenoptiker festgestellten Sehstärkendifferenz von mindestens +/- 0,5 Dioptrien der versicherten
Person zwischen festgestellter Sehstärke vor Erwerb der Brille und innerhalb von 365 Tagen nach Erwerb der Brille, oder
(b) bei einer unvorhergesehenen und plötzlich eintretenden Beschädigung der mit dieser Versicherung versehenen Brille. Übersteigen die
Reparaturkosten den Wert der Brille oder ist die Reparatur unwirtschaftlich, liegt ein Totalschaden vor.
(c) bei einer unvorhergesehenen und plötzlich eintretenden Beschädigung der mit dieser Versicherung versehenen Brille, die einen Ersatz
der gesamten Brille (Totalschaden), der Brillenfassung, nur eines Glases oder der Gläser der Brille erforderlich macht und die nicht bereits
durch eine Reparatur der Brille seitens des Versicherungsnehmers beseitigt werden kann.


7.4. Wo gilt die Versicherung?
Die Versicherung gilt weltweit.

7.5. In welchen Fällen besteht kein Versicherungsschutz?
Nicht versichert sind Schäden, ohne Rücksicht auf mitwirkende Ursachen, im Falle der Beschädigung und des Totalschadens,
a) falls die Beschädigung der mit dieser Versicherung versehenen Brille auf Vorsatz der versicherten Person oder des Versicherungsnehmers
herbeigeführt werden;
b) wenn die versicherte Person den Versicherer arglistig über die Voraussetzungen eines Versicherungsfalls täuscht oder zu täuschen
versucht;
c) die im Rahmen von Garantieleistungen oder im Rahmen der Gewährleistung vom Versicherungsnehmer oder Brillenhersteller beseitigt
bzw. übernommen werden;
d) durch Abnutzung und Verschleiß der mit dieser Versicherung versehenen Brille;
e) die im Rahmen von Serviceleistungen des Versicherungsnehmers erbracht werden, wie Überprüfung der Fassung und der Gläser, Kontrolle
des richtigen Sitzes mit Anpassungskorrektur, hygienische Ultraschallreinigung, Schrauben nachziehen, ersetzen und sichern, Scharniere
sorgfältig ölen;
g) durch Krieg, Bürgerkrieg oder kriegsähnliche Ereignisse, Terrorismus; durch Kernenergie, nukleare Strahlung oder radioaktive Substanzen
h) und durch Verlust oder Diebstahl der Brille.


7.6. Wann beginnt und wann endet der Versicherungsschutz?
a) Der Versicherungsschutz beginnt mit dem Datum des Kaufes der Brille bei dem Versicherungsnehmer.
Erhält die versicherte Person Ersatz vom Versicherungsnehmer, erlischt der Versicherungsschutz.
b) Der Versicherungsschutz endet automatisch 365 Tage nach Kaufdatum bzw. Lieferung einer Ersatzbrille, spätestens aber
- im Fall des Totalschadens oder
- 365 Tage nach dem Ende der Vertragslaufzeit des Gruppenversicherungsvertrags zwischen dem Versicherungsnehmer und dem Versicherer.
Dem Versicherungsnehmer obliegt es, Sie im Falle einer Beendigung dieses Gruppenversicherungsvertrags über einen etwaigen
Anschlussversicherer zu informieren; oder
- im Fall des Todes der versicherten Person oder
- im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Versicherungsnehmers.


7.7. In welcher Form erfolgt die Leistung? Welche Entschädigung gilt als vereinbart?
a) Als Entschädigung gilt für Brillen im Falle des Totalschadens die Lieferung einer Ersatzbrille gleicher Art und Güte. Die Entschädigungsleistung
durch den Versicherer gegen Vorlage der Rechnung wird nur für eine Ersatzbrille gezahlt, die vom Versicherungsnehmer gestellt wird.
b) Als Entschädigungsleistung bei Dioptrinverschlechterung gemäß Ziffer 7.3. a) übernimmt der Versicherer die Kosten für die fachgerechte
Auswechslung von neuen Gläsern durch den Versicherungsnehmer bzw. Lieferung einer Ersatzbrille gleicher Art und Güte durch den Versicherungsnehmer.
c) Im Falle der Beschädigung übernimmt der Versicherer die Reparaturkosten zur fachgerechten Wiederherstellung der Brille durch den
Versicherungsnehmer. Übersteigen die Reparaturkosten den Wiederbeschaffungspreis, erfolgt die Versicherungsleistung wie im Falle des
Totalschadens (s. oben, a). Eine Rückerstattung des Kaufpreises bei Schadensfall ist nicht möglich, sondern ausschließlich Warenersatz.


7.8. Versicherte Interessen / Leistung im Schadensfall
Versichert ist Ihr Interesse als versicherte Person im Falle der Beschädigung oder des Totalschadens der Brille oder die Dioptrienverschlechterung
entsprechend Ziffer 7.3. a).
Im Versicherungsfall wird der Versicherer Sie von den Kosten für die
a) fachgerechte Reparatur der beschädigten Brille durch den Versicherungsnehmer oder
b) Neubeschaffung einer auf Grund eines Totalschadens vollständig zerstörten Brille (Lieferung einer Ersatzbrille) durch den Versicherungsnehmer
oder
c) Neubeschaffung (Lieferung einer Ersatzbrille) bzw. Anpassung einer auf Grund einer Dioptrienverschlechterung gem. Ziffer 7.3. a für Sie
unbrauchbar gewordenen Brille durch den Versicherungsnehmer
nach Maßgabe der Ziffer 7.7. durch Übernahme der zu diesem Zweck anfallenden Kosten freistellen.


7.9. Welche Eigenbeteiligung muss getragen werden?
Die Versicherung übernimmt 75% der anfallenden Kosten. Im Versicherungsfall tragen Sie die anfallenden Versandkosten nach Ziffer 7.11. sowie 25% des ursprünglichen Kaufpreises als Eigenbeteiligung.


7.10. Was ist im Leistungsfall zu beachten (Obliegenheiten nach Eintritt des Versicherungsfalles)?
Schäden sind von Ihnen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb eines Monats ab Schadeneintritt, der SuperVista AG schriftlich oder in
Textform zu melden. Hierfür ist das hier hinterlegte Schadensformular zu verwenden und mit der beschädigten oder zerstörten Brille bzw.
der auf Grund einer Dioptrienverschlechterung für Sie unbrauchbar gewordene Brille an die SuperVista AG zu übersenden.
Darüber hinaus ist im Falle der Verschlechterung der Dioptrienzahl dies der SuperVista AG schriftlich durch Bescheinigung eines Augenarztes bzw. des Augenoptikers nachzuweisen.


7.11. Schadensmeldung/Übersendung der beschädigten Brille und sonstiger Nachweise
Die Schadensmeldung sowie die beschädigte oder unbrauchbare Brille bzw. die beschädigten Teile sowie alle sonstigen Anzeigen gemäß
den Ziffern 7.9., 7.10. und 7.11. senden Sie bitte unmittelbar an die:


SuperVista AG
Schmiedestr. 2
D-15745 Wildau
E-Mail:schaden@brillen.at


7.12. Welche Folgen hat die Nichtbeachtung von Obliegenheiten?
Wird eine vertragliche Obliegenheit oder eine gesetzliche Obliegenheit, deren Rechtsfolge nicht im Gesetz geregelt ist, verletzt, verlieren Sie
Ihren Versicherungsschutz. Bei grob fahrlässiger Verletzung einer Obliegenheit sind wir berechtigt, unsere Leistung in einem der Schwere
Ihres Verschuldens entsprechenden Verhältnis zu kürzen. Beides gilt nur, wenn wir Sie durch gesonderte Mitteilung in Textform auf diese
Rechtsfolgen hingewiesen haben.
Weisen Sie nach, dass Sie oder der Versicherungsnehmer die Obliegenheit nicht grob fahrlässig verletzt haben, bleibt der Versicherungsschutz
bestehen. Der Versicherungsschutz bleibt auch bestehen, wenn Sie nachweisen, dass die Verletzung der Obliegenheit weder für den
Eintritt oder die Feststellung des Versicherungsfalls noch für die Feststellung oder den Umfang der Leistung ursächlich war. Das gilt nicht,
wenn Sie oder der Versicherungsnehmer die Obliegenheit arglistig verletzt haben.


7.13. Übergang und Sicherung von Ersatzansprüchen/Welche Obliegenheiten treffen Sie?
Steht Ihnen ein Ersatzanspruch gegen einen Dritten zu, geht dieser Anspruch insoweit auf uns über, soweit wir im Rahmen von Ziffer 7.8.
Leistungen erbracht haben.
Sie haben einen etwaigen Ersatzanspruch oder ein zur Sicherung dieses Anspruchs dienendes Recht unter Beachtung der geltenden Form- und Fristvorschriften zu wahren und nach Übergang des Ersatzanspruchs auf uns und bei dessen Durchsetzung soweit erforderlich mitzuwirken. Verletzen Sie oder der Versicherungsnehmer diese Obliegenheit, sind wir nach Maßgabe des § 86 Abs. 2 VVG leistungsfrei.


7.14. Wann verjähren die Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag?
Die Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag verjähren in drei Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem
die Leistung erstmals verlangt werden kann.
Ist uns ein Anspruch aus dem Versicherungsvertrag angemeldet worden, zählt der Zeitraum vom Beginn der Verjährung bis zum Zugang
unserer Entscheidung bei der Fristberechnung nicht mit.


7.15. Welches Gericht ist zuständig?
Für Klagen aus dem Versicherungsvertrag gegen uns bestimmt sich die gerichtliche Zuständigkeit nach unserem Sitz oder dem unserer für
den Versicherungsvertrag zuständigen Niederlassung.
Örtlich zuständig ist auch das Gericht, in dessen Bezirk Sie zur Zeit der Klageerhebung Ihren Wohnsitz oder, in Ermangelung eines solchen,
Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Klagen aus dem Versicherungsvertrag gegen Sie müssen bei dem Gericht erhoben werden, das für Ihren Wohnsitz oder, in Ermangelung
eines solchen, den Ort Ihres gewöhnlichen Aufenthalts zuständig ist.


7.16. Welches Recht findet Anwendung?
Es findet deutsches Recht Anwendung.

 

8. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
8.1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen
Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. Bsp. mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail) über Ihren Entschluss informieren. Sie
können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die Frist beginnt ab dem Tag nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
a) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw hat.
b) (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt
geliefert werden): an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben
bzw hat.
c) (im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken): an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
d) ( im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg): an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:


SuperVista AG
Schmiedestr. 2
D-15745 Wildau (bei Berlin)
E-Mail:widerruf@brillen.at


8.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Wir haben Ihnen alle Zahlungen,
die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Wir
können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt. Können Sie uns die empfangene Leistung nicht oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie für einen etwaigen Wertverlust der Waren
nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen
und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet.


8.3. Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Brillen, deren Gläser nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind. Die vertragliche Zufriedenheitsgarantie der SuperVista AG bleibt hiervon unberührt.
Ende der Widerrufsbelehrung.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Firmenstandort in Wildau. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist deutsch.


9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


9.3 Soweit der Käufer Kaufmann ist oder zu den in § 38 ZPO gleichgestellten Personen gehört, ist für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertrag und damit im Zusammenhang stehende Rechtsbeziehungen für beide Teile Wildau Gerichtsstand, nach Wahl des Verkäufers auch der Sitz
des Käufers.


9.4 Das Gleiche gilt, wenn zum Zeitpunkt der Klageerhebung der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes der Bundesrepublik Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort unbekannt ist.

brillen.at ist eine Marke der

SuperVista AG
Schmiedestraße 2
15745 Wildau

E-Mail: service@brillen.at
Website: www.brillen.at

Sitz der Gesellschaft: Wildau (bei Berlin)
Amtsgericht Cottbus HRB 11.527

Vorstand: Matthias Kamppeter, Markus Fränkle LLM, Volker Grahl, David Klemm, Sang Tanzer
Aufsichtsrat: Daniel Thung (Vorsitzender)

USt.-Id.-Nr.: DE291219087
St.-Nr. 049/100/02274

Augenoptik-Meisterin: Dipl.-Ing. (FH) Frau Nicole Zemsch

Eingetragen bei der Handwerkskammer Potsdam.

 

Stand 01.03.2016